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Hatespeech: Gibt es Zensur in Online-Foren?
Seit Monaten tobt eine Debatte um Hatespeech in Sozialen Medien und die Frage, wie damit umzugehen ist. Der Justizminister fordert von Unternehmen wie Facebook, dass sie engagierter löschen, Nutzer befürchten Zensur.
von Gerrit Wustmann
13 Kommentare
Hatespeech: Gibt es Zensur in Online-Foren?
© 2jenn / 123rf

Der Ton im Internet ist spürbar rauer geworden. Die ruhigen und sachlichen Töne gehen unter, die Hetzer und Pöbler beherrschen die Foren und Netzwerke. Vor allem wenn es um brisante Themen wie Flüchtlinge, die AfD oder Russland geht, erhitzen sich die Gemüter schnell. Anstatt besonnen zu debattieren, wird geschimpft. Viele Medien schalten unter entsprechenden Themen schon gar keine Artikelforen mehr. Wenn Beiträge nicht freigeschaltet werden, wird der Vorwurf der Zensur erhoben.

Was ist eigentlich Zensur?

Demzugrunde liegt ein Missverständnis über den Begriff Zensur. Das Grundgesetz stellt klar, dass Zensur von staatlicher Seite nicht stattfinden darf. Wenn aber ein Foren-Administrator einen Kommentar blockiert, dann hat das nichts mit Zensur zu tun. Auch die Kommentarfunktion bei BBX ist moderiert. Ohne Moderation könnten wir die Möglichkeit zu kommentieren, gar nicht anbieten. Das hat verschiedene Gründe. Zum einen ist das SPAM-Aufkommen sehr hoch. Täglich gehen Hunderte, von Bots automatisch generierte SPAM-Kommentare bei uns ein, meist mit Links zu zwielichtigen Websites. Einen großen Teil davon fängt der Spamfilter ab, was übrig bleibt muss von Hand aussortiert werden.

Dazu kommen Spammer, die im Auftrag von Unternehmen oder eigenmächtig handeln. Sie steuern einen Kommentar bei, der auf den ersten Blick einen Bezug zum Artikelthema hat – nur um dann auf eine eigene Website zu verlinken. Solche Beiträge schalten wir grundsätzlich nicht frei. Sie stören die Kommunikation und tragen nichts Produktives bei. Und für ihre Urheber sind sie vor allem negative Werbung – wir tun ihnen also einen Gefallen, indem wir sie löschen.

Forentrolle sind ein Problem

Etwas anderes sind Hetzkommentare. Immer mal wieder gibt es Trolle, die bei jedem Thema irgendeinen Ansatz finden, um gegen Flüchtlinge zu hetzen. Beliebt ist das bei sozialen Themen oder Berichten über das Arbeitslosengeld II. Die Trolle behaupten immer wieder, Geflüchteten werde das Geld hinterhergeworfen, während „Deutsche“ schlechter dastünden. Zum einen stimmt das faktisch nicht. Zum anderen möchten wir verhindern, dass solche Falschinformationen über unsere Kommentarfunktion weitere Verbreitung finden. Also schalten wir sie nicht frei. Ebenso schalten wir Kommentare mit offenen Beschimpfungen gegen Einzelpersonen oder Gruppen nicht frei. Zum einen tragen sie zur Diskussion nichts bei, zum anderen können sie strafrechtlich relevant sein. In dem Fall ist die Löschung schon in unserem eigenen Sinne unsere Pflicht – denn wir als Betreiber haften für das, was bei BBX gepostet wird.

Viele Menschen scheinen zu glauben, es sei legitim, in der Anonymität des Internets mal ihren ganzen Frust ablassen und andere beschimpfen zu können. Es ist nicht legitim. In der digitalen Kommunikation gelten dieselben Regeln wie im persönlichen Gespräch. Wer schimpft und hetzt, der sagt recht wenig über das Thema, um das es geht – aber er sagt sehr viel über sich selbst aus. Diese Trolle dürfen sich selbst fragen: Lasse ich mich überzeugen, wenn man mich beschimpft? Eben.

Justizminister: Gesetz gegen Hatespeech

Bei Sozialen Netzwerken wie Facebook mit seinen vielen Millionen Mitgliedern ist das ein besonderes Problem. Denn vor allem Falschinformationen (Fake News) verbreiten sich hier rasant, weshalb nun Justizminister Maas (SPD) einen Gesetzesentwurf vorgelegt hat, der das Netzwerk anhalten soll, schneller zu reagieren und Hatespeech zu löschen. Hier liegt tatsächlich ein staatlicher Eingriff vor, der nicht unproblematisch ist. Was Fake News ist und was nicht, lässt sich noch relativ einfach überprüfen – indem man die Behauptungen nachrecherchiert und Beiträge je nach Ergebnis als „Fake“ kennzeichnet. Aber was genau ist Hate Speech? Wo ist die Grenze zu ziehen? Bei einer einfachen Beschimpfung? Bei einer kollektiven Beschimpfung? Bei falschen Tatsachenbehauptungen? Sollen nur justiziable Beiträge gelöscht werden oder auch andere? Und löst das Löschen das Problem oder nur ein Symptom?

Klar ist, dass Verfasser justiziabler Beiträge juristisch belangt werden müssen, was zunehmend auch geschieht. Die Kernfrage ist aber: Wie wollen wir alle miteinander kommunizieren? Wollen wir uns nur noch anschreien? Oder wollen wir wieder ruhig, gelassen und differenziert debattieren?

von Gerrit Wustmann
13 Kommentare

13 Kommentare

  1. Jutta Denker
    7. Oktober 2017, 14:29

    Zwar ist eine Moderation von Online-Foren wünschenswert, wenn sie sich gegen Eigenwerbung oder Hate-Speech richtet. Allerdings nehmen Online-Administratoren offenbar zunehmend die Möglichkeit wahr, nur politisch genehme Kommentare zuzulassen, und damit sind wir beim Thema Zensur. Solche „Moderatoren“ wollen selbst Politik machen. Wer sehen will, wie das aussieht, muss sich nur das Forum bei FOCUS Online ansehen. Zum Thema Kriminalität oder Flüchtlinge kommen dort fast ausschließlich Beiträge zu Wort, die allenfalls die Meinung von 12,6% der Bevölkerung repräsentieren. Das liegt nicht daran, dass sich der Rest nicht zu Wort meldet, sondern aus eigener Erfahrung kann ich sagen, dass gegenteilige Ansichten schlichtweg abgelehnt werden – und zwar auch ohne jede Spur von Hate-Speech.

  2. Bernd Katzschner
    15. September 2018, 02:38

    Was Frau Jutta Denker hier sagt, ist völliger Unsinn. Ich habe 100e Kommentare von ihr bei Focus gefunden. Bernd Katzschner

    • Hartmut
      6. November 2020, 14:28

      stimmt, aber da steckt keine Frau dahinter, sondern ein….
      Der/Die schreibt für eine bestimmte Partei

  3. Tanja Kirchberg
    16. Mai 2019, 19:40

    Herr Katschner, ich gebe Ihnen recht! Die Kommentare von Frau Denker fallen mir dadurch auf, dass sie eine absolute Konformität mit der Politik und den MSM aufweisen. Ich habe mich schon gefragt, ob ihr eigentlicher Namen der des Regierungssprechers von unserer Kanzlerin ist.

  4. Jutta Denker
    24. April 2020, 01:18

    Werte Frau Kirchberg, werter Herr Kaschnitz:
    Es war im Jahr 2017 genau so, wie ich es beschrieben habe. Das Forum von Focus Online war derart voll von erregten AfD-Jüngern, dass man hätte glauben können, die AfD stehe bei 95% in den Umfragen und unmittelbar vor der Machtübernahme. Dies war für mich nur erklärbar durch administrative Selektion. Mit meinen Beiträgen kam ich kaum durch die Zensur oder erhielt gleich hunderte von „roten Daumen“. Heute, im April 2020, kann ich berichten, dass es sehr viel ausgewogener geworden ist. Meine Kommentare werden nur noch selten abgelehnt. Viele weitere Kommentatoren aus der bürgerlichen Mitte sind hinzu gestoßen. Die rechtsextreme Hetze ist zurückgegangen. Das Meinungsbild ist vielfältiger geworden, die Diskussion lebendiger. Die Rechtspopulisten sind immer noch überproportional vertreten, aber es hat sich erkennbar etwas getan beim Focus – im Sinne von Demokratie, Pluralismus und Meinungsfreiheit.

  5. Weinhold
    25. Juli 2020, 09:43

    Sehr geehrte Frau Denker,

    ich kann Ihnen nicht zustimmen und das hat nichts mit Ihren Kommentaren zu tun die im Übrigen sehr einseitig ausgerichtet sind sondern mit der stattfindenden Zensur der abgegeben Stimmen.
    Die „Zensurbestimmungen“ sprich Etikette erscheinen mir willkürlich.Deutschlands „Tugendwächter“ machen keinen guten Job und sind teilweise völlig überfordert.
    Luther sprach vom Volk aufs Maul schauen und dies ist
    noch heute aktuell leider aber durch die Zensur im Internet nicht mehr möglich.Der Kaiser ist nackt kann keiner mehr sagen weil ihm die Löschung droht und weiter gesponnen dann in der Gesellschaft , in der Partei, im Verein oder der Firma.
    Wenn Sie das wollen sind Sie kein Demokrat.

  6. Bernhard Lang
    28. Juli 2020, 00:51

    Frau Denker,
    dass in den Kommentarbereichen der Medien überproportional viele migrationskritische Stimmen zu finden sind, hat nichts mit Selektion zu tun. Im Gegenteil: In aller Regel gehören Journalisten und Redakteure eher dem linken Lager an und betreiben Selektion und Parteinahme eher zugunsten von ihresgleichen. Es ist ganz einfach so, dass es eine überwältigende Mehrheit in der Bevölkerung einfach für nicht gut hält, eben mal so 2 Millionen Migranten aus fremden Weltgegenden ins Land zu holen, die häufig über keine verwertbaren Bildungs- und Berufsabschlüsse verfügen und sich auch nicht gerade durch Integrationsfähigkeit oder auch nur -willigkeit hervortun. Und nein: Bei weitem nicht alle diese Leute wählen die AfD. Migrationspolitik ist schließlich nur eines von vielen Kriterien für die Wahlentscheidung.
    Bernhard Lang

  7. Bednarz
    17. Oktober 2020, 12:24

    Sehr geehrte Frau Denker,
    mit dem Denken scheint es bei Ihnen nicht weit her zu sein! Wie kommen Sie dazu zu behaupten, bei Focus-Online kommen beispielsweise seit 2017 in der Migrationsfrage überwiegend AfD-Jünger zu Wort? Haben Sie die Kommentaroren befragt, welcher politischen Partei sie nahestehen? Im Übrigen, wieso behaupten Sie, Ihre Beiträge seien vor April 2020 durchweg von der Zensur durchweg abgewiesen worden? Warum lügen Sie? Ich habe Dutzende Kommentare von Ihnen gefunden! Also von Zensur keine Spur! Und die roten Daumen sind wohl mehr auf Ihre einseitige und linienkonforme Sichtweise zurückzuführen. Und wenn Sie schon von Zensur reden, dann schreiben Sie doch etwas gegen die von Ihnen so innig geliebte Kanzlerin, die auch nicht fehlerfrei ist! Schreiben Sie etwas gegen den Klimahype, schreiben Sie etwas gegen das undurchdachte Konzept der Elekto-Autoeinführung. Dann werden Sie sehr schnell erkennen können, wer hier zensiert und auf welcher Seite Focus-Online steht. Ich für meinen Teil, habe aufgehört bei Focus-Online zu kommentieren, da mittlerweile die Verfasser anderer Meinungen (gegen den Mainstream) – seien sie noch so gut begründet – als Aluhutträger, Verschwörungstheoretiker und Troll etc bezeichnet werden. Sie gehören leider auch zu den Negativbeispielen, die neben ihrer eigenen Meinung kein andere gelten lassen.

  8. Hartmut
    6. November 2020, 14:31

    sagen Sie doch mal wer Sie wirklich sind , und bitte mit Zimmernummer im Ka…….., na Sie wissen schon

  9. Manuel Kortes
    1. Dezember 2020, 19:09

    Ach Hartmut, da warten Sie vergebens. Ob diese Person nun Mann oder Frau ist, von einer regierenden Partei oder früher IM war, das kommt aufs Gleiche raus. Eines ist diese Person, zu feige sich wirklich mit richtigen Namen vorzustellen. Sie lügt wie unsere Politiker es auch tun, es färbt anscheinend ab. Nein, das ist eine ganz arme einsame Person, die mit ziemlich wirren Parolen auf sich Aufmerksam machen will. Solch Leute soll man einfach ignorieren, dann hören sie von alleine auf zu schreiben, weil ihnen niemand mehr Beachtung schenkt.

  10. Karl-Willi Winter
    23. Januar 2021, 12:22

    So etwas habe ich auch vermute

  11. Schlierkamp
    14. August 2021, 15:25

    Jutta Denker ist eine sehr fleissige Kommentatorin.
    Beispiel: 14.08.2021 7 Kommentare
    zu verschiedenen Themen.
    9:31
    9:40
    9:49
    10:10
    10:25
    10:41
    11:12
    Das kann eine alleine doch garnicht schaffen!

    • Tanja Kirchberg
      28. August 2021, 22:24

      Lieber Herr Schlierkampf, herzlichen Dank für Ihre Recherche! Ich ärgere mich seit Jahren über Frau Denker. Als es die roten Daumen noch gab, konnte man sehen, dass nicht ich dieses Gefühl entwickelte. Ich habe eben alle Kommentare zu dieser Frau gelesen und glaube fast, dass sie als Kommentator beim Focus angestellt ist. Dass ein Beitrag Frau Denkers jemals abgelehnt worden sein soll, halte ich schlicht und ergreifend für ein Falschaussage. Eigentlich sollte man diese überhebliche und von ihrer eigenen Wichtigkeit überzeugte Person ignorieren.

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