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Die größten Nachteile der Privatisierung

In den letzten zwanzig Jahren ging ein Gespenst um in Deutschland: Das Gespenst der Privatisierung. Lange galt es als Musterlösung für wirtschaftliche Probleme und den Weg zum schlanken Staat. Doch wie sieht es wirklich aus?

Die größten Nachteile der Privatisierung

©g-stockstudio / iStock

Immer mehr staatliches Eigentum wurde in den letzten zwanzig Jahren an private Investoren und Unternehmen verkauft. Dadurch sollten die Staatskassen gefüllt und Abläufe effizienter gemacht werden. Der private Sektor, so heißt es bis heute oft, könne vieles besser als der Staat. Der große Haken an der Sache: Privatunternehmen interessiert in erster Linie das Geld. Um eine möglichst hohe Rendite zu erzielen, sind ihnen viele Mittel recht. Wie es den Angestellten dabei geht und ob sich der Service für die Kunden verschlechtert ist oft zweitrangig. In einigen Branchen ist das fatal.

Gesundheit
Zahlreiche Krankenhäuser, darunter auch Unikliniken, wurden privatisiert. Die Verhältnisse sind dadurch keineswegs besser geworden. Denn die neuen Eigner wollen Gewinn machen. Oft geht das zuerst zu Lasten der Personaldichte und der Löhne. Hinzu kommt aber, dass in Deutschland viel zu viel operiert wird. Denn Operationen sind teuer und spülen Geld in die Kasse. Je nachdem, welchen Experten man fragt, sollen gut die Hälfte aller jährlich durchgeführten Operationen keinen Nutzen bringen oder den Patienten sogar schaden.

Energie
Die Privatisierung sollte den Energiesektor beleben und durch das Konkurrenzgeschäft mehrerer Anbieter die Preise für die Verbraucher senken. Funktioniert hat das kaum. Die meisten Anbieter geben seit Jahren sinkende Einkaufspreise an den Strombörsen nicht an ihre Kunden weiter, sondern verbuchen die Differenz als Gewinn. Unterm Strich wird Strom auch deshalb Jahr für Jahr teurer.

Post
Auch die Privatisierung der Post sollte durch Konkurrenz den Markt beleben. Stattdessen wird der Service vielerorts ausgedünnt, Postfilialen werden dichtgemacht oder an externe Dienstleister ausgelagert. Zahlreiche Anbieter unterbieten sich nun zwar gegenseitig mit den Preisen. Ausbaden müssen das meist die vielen bei Subunternehmen angestellten Mitarbeiter, die zu miesen Löhnen und prekären Bedingungen malochen.

Durch die Privatisierung gehen Arbeitsplätze verloren

Sozialwohnungen
Zehntausende Immobilien haben Land und Kommunen an private Investoren verscherbelt, um ihre Kassen aufzubessern. Das Ergebnis: Es fehlt massiv an Sozialwohnungen, in den Städten explodieren die Mieten und Quadratmeterpreise ungebremst. Geringverdiener werden abgehängt. In den ländlichen Gegenden, wo das Wohnen noch bezahlbar ist, fehlen die Arbeitsplätze.

Telekommunikation
Die Privatisierung der Telekommunikation ist einer der wenigen Sektoren, wo auch Positives zu verzeichnen ist. Flatrates haben Telefonieren und Surfen für Jedermann erschwinglich gemacht, die Auswahl ist riesig. Allerdings: Beim Festnetz ist der Service noch mieser als zu Staatskonzern-Zeiten, beim Breitbandausbau kommt die Politik nicht voran, und die Konzerne bauen nur dort aus, wo es sich finanziell lohnt. Das ist in einem so wichtigen Bereich fatal.

Wasser
Längst gibt es Überlegungen, die Wasserversorgung zu privatisieren. Das wäre fatal. Sauberes Wasser muss für Jedermann verfügbar und erschwinglich sein. Sonst haben wir irgendwann Verhältnisse wie in manchen Ländern der dritten Welt, wo internationale Großkonzerne den Menschen den Zugang zu Trinkwasser verwehren und es ihnen dann zu absurden Preisen verkaufen.

Arbeitsmarkt
Es mag richtig sein, dass der Öffentliche Sektor zu aufgebläht ist. Auf der anderen Seite hat die Privatisierung in den letzten zwanzig Jahren mehrere Hunderttausend Arbeitsplätze gekostet – denn dort ist es für Unternehmen am einfachsten, große Mengen Geld einzusparen. Zugleich wächst die Leiharbeit. Für die Unternehmen ist das billiger, für die Arbeitnehmer fatal

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