Karriere

Scheinselbständigkeit und ihre Konsequenzen

Wie viele Scheinselbständige genau es in Deutschland zurzeit gibt, lässt sich kaum sagen, denn offizielle Zahlen gibt es nicht. Schätzungen gehen von mindestens einigen Zehntausend aus. Für den Arbeitnehmer ist der Status in jedem Fall von Nachteil; Arbeitgeber nutzen das Modell gern, um sich Sozialabgaben und Tariflöhne zu sparen ...

Doch was bedeutet Scheinselbständigkeit genau? Und warum sind solche Beschäftigungsverhältnisse ein Verstoß gegen das Arbeitsrecht? 

Selbständige oder Freiberufler sind Unternehmer. Sie sind ihr eigener Chef, das heißt: nicht weisungsgebunden bzw. in geringem Maße im Zuge von Aufträgen oder Projekten.

Wer selbständig ist, hat in der Regel mehrere Kunden, die ihn mit bestimmten Arbeiten beauftragen. Diese wiederum haben bestimmte Rahmenbedingungen, die sehr eng oder sehr frei sein können.

Wer selbständig ist, kann sich in der Regel seine Arbeitszeit frei einteilen. Es obliegt ihm selbst, ob er Aufträge annimmt oder nicht. Selbständige haben zumeist ein eigenes Büro oder einen eigenen Betrieb und sind nicht in die Abläufe am Betriebsort ihrer Kunden eingebunden – allenfalls vorübergehend.

 Vorteil des Arbeitnehmers 

Natürlich kann es auch Selbständigen passieren, dass sie – vor allem in der Anfangsphase – nur für einen Auftraggeber oder Kunden arbeiten. Solange dies nicht zum Dauerzustand wird (zum Beispiel über mehrere Jahre hinweg), ist das kein Problem. Eine weitere Regel besagt, dass dauerhaft nicht mehr als vier Fünftel des Einkommens von demselben Auftraggeber/Kunden stammen dürfen, ansonsten ist der Status der Selbständigkeit gefährdet.

Was auf den ersten Blick nach gesetzlicher Gängelung aussehen mag, hat tatsächlich den Vorteil der Betroffenen im Blick. Denn Selbständige sind für alle ihre Sozialabgaben allein zuständig und die Beiträge zu Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung sind hoch. Sie machen zusammen über ein Drittel des Einkommens aus. Hinzu kommen in vielen Berufen die Arbeitslosen- und Unfallversicherung. 

Verstoß gegen das Arbeitsrecht 

Im Angestelltenverhältnis werden diese Kosten in den Arbeitnehmer- und den Arbeitgeberbeitrag aufgeteilt. Immer wieder aber versuchen Arbeitgeber, ihre Personalkosten zu senken und greifen dabei regelmäßig auch zu Mitteln, die gegen das Arbeitsrecht verstoßen. Sie können das machen, weil die behördliche Kontrolle marginal ist und weil die allermeisten Arbeitnehmer aus Angst um ihren Job nicht klagen. Bislang gibt es keine politischen Ambitionen, diesen Missstand zu beheben. Im Gegenteil – wie mehrfach durch Medienrecherchen belegt, arbeiten sogar im Bundestag Scheinselbständige, zum Beispiel Reinigungskräfte.

Zahlreiche Nachteile in der Scheinselbständigkeit

Scheinselbständige haben in ihrem Arbeitsalltag denselben Status wie Angestellte: Sie arbeiten am Betriebsort ihres Arbeitgebers bzw. bei dessen Kunden und sind ihrem Arbeitgeber gegenüber weisungsgebunden. Das bedeutet zum Beispiel, dass sie feste Arbeits- und Pausenzeiten haben, bestimmte Arbeiten in einem bestimmten Rahmen zu erledigen haben und dafür jeden Monat dasselbe Gehalt bekommen. Aber da sie auf dem Papier selbständig sind, müssen sie für ihre Sozialversicherung selbst aufkommen.

Besonders weit verbreitet ist diese Art der Scheinselbständigkeit in Berufen mit vergleichsweise geringen Löhnen wie etwa dem Reinigungs- oder Baugewerbe. Insbesondere scheinselbständige Niedriglöhner müssen mit Altersarmut rechnen. Und es ergeben sich weitere Nachteile: eigentlich würde Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und auf Urlaubsgeld bestehen und auch der Kündigungsschutz würde greifen.

Wer scheinselbständig ist, sollte vor einer Klage nicht zurückschrecken. Denn ihm droht keine Strafe. Haftbar ist der Arbeitgeber allein, der bei Verurteilung oft immense Summen sowohl an den Arbeitnehmer als auch an die Sozialversicherungsträger nachzahlen muss.

13. Mai 2014 09:01 Uhr
Werkvertrag vs. Dienstvertrag – bbx.de

[…] Und im schlimmsten Fall ist sogar mit rechtlichen Konsequenzen zu rechnen, wenn das Arbeitsverhältnis in Wirklichkeit einem verdecktem Beschäftigungsverhältnis gleicht, Sti… […]

22. Januar 2019 09:59 Uhr
rene kern

„Scheinselbständigkeit und ihre Konsequenzen“ lautet die Überschrift. Leider lese ich so gut wie nichts über die Konsequenzen. Weder Konsequenzen für den Auftraggeber noch die Firma.

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