Finanzen

Steigen die Rundfunkgebühren auf 21 Euro?

Die Rundfunkgebühren werden voraussichtlich weiter steigen. Die genaue Summe ist aber noch unbekannt. Die Sender wollen, dass der Beitrag, den jeder Haushalt zahlen muss, in Zukunft automatisch erhöht wird. Beschlossen ist das aber noch nicht...

Steigen die Rundfunkgebühren auf 21 Euro?

©Andreas Steidlinger / iStock

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben aktuell ein Jahresbudget von mehr als acht Milliarden Euro. Der größte Teil davon stammt aus den Rundfunkgebühren, die jeder Haushalt verpflichtend zahlen muss. Derzeit beträgt die Gebühr 17,50 Euro im Monat. Im vergangenen Jahr war sie um ein paar Cent gesenkt worden. Die Rundfunkgebühr, die bis vor einigen Jahren noch pro Empfangsgerät berechnet und von der GEZ mit teils zweifelhaften Methoden eingetrieben wurde, sorgt immer wieder für Kontroversen. Schon mehrfach hat es Klagen gegen die Regelung gegeben, sogar bis vors Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Doch dieses bestätigte die Rechtmäßigkeit und wies die Kläger ab.

Rundfunkgebühren werden 2018 neu festgesetzt

Nun, so berichtete unlängst die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), soll der Beitrag weiter steigen – auf 21 Euro bis zum Jahr 2029. Dies ist aber keineswegs eine reale aktuelle Planung, sondern lediglich eine Modellrechnung, die von der ARD bereits 2016 angestellt wurde. Demnach wünscht man sich dort, das eine jährliche fixe Steigerungsrate des Rundfunkbeitrags festgelegt wird. Und diese Steigerung würde auf die von der FAZ zitierten 21 Euro in zwölf Jahren hinauslaufen. Ob das aber tatsächlich so kommt, ist höchst umstritten. Die nächste Gebührenrunde soll im September beschlossen werden. Bis dahin lässt sich kaum sagen, wohin die Reise geht. Es ist aber anzunehmen, dass die Beiträge leicht ansteigen werden und dass eine fixierte jährliche Steigerung nicht kommen wird. Zumal das eine Vielzahl juristischer Probleme mit sich bringen würde.

Eine finale Entscheidung steht erst im kommenden Jahr an. Bis dahin dürften noch so einige klickträchtige Aufreger-Meldungen die Runde machen, die mal mehr, mal weniger weit von der Realität entfernt sein werden.

Gebührenmodell steht nicht zur Debatte

Fest steht, dass der Rundfunkbeitrag nicht zur Disposition steht, daran wird auch das Getrommel von Anti-ÖRR-Kampagnen oder der AfD nichts ändern, die mit ihrem Gepolter von „Lügenpresse“ und „Systemmedien“ am rechtsradikalen Rand und im Verschwörungs-Milieu fischt. Durchaus relevant ist aber die Frage, ob ein exorbitantes Milliardenbudget tatsächlich angemessen ist, um den Bildungsauftrag des ÖRR zu erfüllen, und ob nicht die zahllosen teuren und meist seichten Unterhaltungs- und Sportformate dem eigentlichen Zweck der Sender zuwider laufen. Denn Unterhaltung ist eigentlich Aufgabe der Privaten, denen die Öffentlich-rechtlichen deutliche Konkurrenz machen.

29. August 2017 17:00 Uhr
Wolfgang Seidel

Wenigeer sSchrott produzieren und 2 Std am Tag SEnder abschalten dass spart Kosten

4. September 2017 18:19 Uhr
Heiko St.

Einfach Abschaffen oder Privatisieren und wer DAS schauen möchte, soll dafür bezahlen und nicht umgekehrt.

Verstaatlichte Wegelagerei

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