Grundsicherung
Deutschland ist der Begründer der staatlichen Sozialversicherung, zu der auch die gesetzliche Rentenversicherung gehört, mit der die Bürger fürs Alter vorsorgen sollen. Bisweilen kann aber selbst die gesetzliche Rentenversicherung die sich anbahnende Altersarmut nicht verhindern, weshalb es korrigierender Eingriffe des Staates bedarf. Aus diesem Grund schließen heute immer mehr Menschen eine private Altersvorsorge ab.
von Charlotte Ruzanski
© Mario Guti/thinkstock

Ohne Unterstützung droht die Altersarmut

Im Gegensatz zur gesetzlichen Krankenversicherung liegt der gesetzlichen Rentenversicherung kein solidarischer Gedanke zugrunde. Während bei der gesetzlichen Krankenversicherung im Krankheitsfall alle Versicherten dieselbe Leistung erhalten, erhalten Rentner der gesetzlichen Rentenversicherung eine individuelle Rente, die mit ihren Einzahlungen korreliert.

Wer also während seiner Erwerbstätigkeit hohe Einnahmen erzielte und deshalb auch hohe Summen in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlte, erhält beim Eintritt in den Ruhestand eine ebenfalls überdurchschnittliche Rente. Umgekehrt bedeutet das, dass Geringverdiener später eine Rente erhalten, die kaum noch die laufenden Lebenserhaltungskosten deckt.

Grundsicherung hilft Beziehern einer kleinen Rente

Damit solche Fälle nicht in unwürdiger Altersarmut enden, gibt es die Grundsicherung, damit keine Rente unter die Grenze des Existenzminimums rutschen muss. Bei der Grundsicherung handelt es sich dabei nicht um eine ‘Grundrente’, sondern um eine ausgleichende Unterstützung. Die Grundsicherung hat somit allein das Ziel, kleine Rentenbezüge auf ein Niveau oberhalb des Existenzminimums anzuheben.

Rentnern, die ihre Rente durch beispielsweise einen Nebenjob selbst aufstocken, wird die Grundsicherung entsprechend gekürzt. Die Frage, um welchen Betrag der Staat Bezieher einer kleinen Rente mit der Grundsicherung unterstützt, ist eine individuelle Frage. Diese lässt sich letztlich nur ein Gespräch mit dem für die Grundsicherung zuständigen Sozialamt klären.
Pauschal lässt sich aber sagen, dass erzielte Arbeitslöhne und Mieteinnahmen, Bezüge aus einer weiteren Rente, Wohngeld und Kindergeld, Unterhaltszahlungen vom geschiedenen Ehegatten sowie Einkünfte aus Kapitalvermögen bei der Berechnung der Grundsicherung berücksichtigt werden.

Welche Vermögenswerte bei der Berechnung berücksichtigt werden – und welche nicht

Auch Sachgegenstände, wie ein eigenes Auto, Grundstücke, Rückkaufswerte bestehender Lebensrisikoversicherungen, sowie Bar- und Buchgeld spielen bei der Bejahung und Berechnung der Grundsicherung ebenfalls eine Rolle.

Nicht berücksichtigt werden dagegen Leistungen aus der Pflegeversicherung und solche nach dem Kindererziehungsleistungsgesetz sowie Ersparnisse bis zu 2.600,- € bzw. 3.214,- € bei Eheleuten, kleine Grundstückwerte und Erbstücke mit besonderem individuellen Wert.

Die Berechnung der Grundsicherung

Wer eine kleine Rente bezieht und für wen eine Unterstützung grundsätzlich infrage kommt, erhält von seinem zuständigen Rentenversicherungsträger automatisch mit dem Rentenbescheid auch ein entsprechendes Formular, um eine Grundsicherung zu beantragen.

Das bedeutet aber noch lange nicht, dass ein Anspruch auf Grundsicherung auch besteht. Vielmehr ergibt sich ein möglicher Anspruch erst nach einem Antrag beim zuständigen Sozialamt. Geprüft werden erste Vorausetzungen, wie beispielsweise der Umstand, ob der Antragssteller seinen Lebensschwerpunkt im Inland hat.

Sollten die Eingangsvoraussetzungen gegeben sein und keine Vermögenswerte vorliegen, die bei der Berechnung berücksichtigt werden könnten, wird der Grundbedarf nach dem zwölften Buch des Sozialgesetzbuches ermittelt. Aus dieser Berechnung erfolgt ein erster Wert, dem die Aufwendungen für Unterkunft und Heizkosten sowie Aufwendungen für eine Kranken- und Pflegeversicherung addiert werden, sofern nicht ohnehin schon eine Pflichtversicherung vorliegt.

Doch das Resultat dieser Berechnung kann noch weiter steigen. Dem zuständigen Sachbearbeiter steht für eventuelle Erhöhungen ein Ermessungsspielraum von 17 % des maßgebenden Regelsatzes offen, um so auf individuelle Eigenarten des Einzelfalles reagieren zu können.

von Charlotte Ruzanski
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